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Hans Herbert von Arnim

Die Hebel der Macht

und wer sie bedient - Parteienherrschaft statt Volkssouveränität

(3)
Hardcover
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Strategien der Macht
Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?
Soviel Sprengstoff diese Fragen bergen, so analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt.
Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!

»Er ist so etwas wie der Stachel im Fleisch der Parteien und hat sich in dieses gerade wieder ein Stück tieferhineingebohrt mit einem neuen Buch.«

Süddeutsche Zeitung, Christian Nürnberger (20. March 2017)

ORIGINALAUSGABE
Hardcover mit Schutzumschlag, 448 Seiten, 13,5 x 21,5 cm
ISBN: 978-3-453-20142-2
Erschienen am  13. February 2017
Lieferstatus: Dieser Titel ist lieferbar.

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Rezensionen

"Parteiherrschaft statt Volkssouveränität" trifft es auf den Punkt

Von: Leseratte77 aus Bad Tabarz

26.03.2017

Alles in allem ein Buch, das der Politik und deren Machenschaften und Macht ins Auge blickt. Viele Fehler werden anhand von Beispielen dargestellt und wir als Gesellschaft/Volk nehmen leider (gerne) viele Missstände in Kauf. Ich finde es sehr gut , dass Herr von Arnim mit "Die Hebel der Macht" viele Sachen anspricht und aufklärt, aber auch aufzeigt wie wir uns alle von der Regierung hinter's Licht führen lassen. Mich persönlich hat das Lesen sehr aufgeregt und geärgert; vielleicht weil die Wahrheit so hart ist und wir alle nur Marionetten in einem politischen Spiel sind. Hier nun eine kurze Zusammenfassung aus meiner Sicht, mit Hilfe von Zitaten aus dem Buch: Darstellung der Politik erfolgt als Machtspiel der Selbstbedienung. Die Politik legt selbst die Regeln der Macht fest, das Wahlrecht, die Politikfinanzierung, Ämterbesetzung und die Gestaltung der Demokratie. Befangenheit ist eine Unbekannte; Kontrollmechanismen werden gekonnt umgangen. Die Allgemeinheit wird regelmäßig getäuscht durch Verfälschung von Tatsachen und Unterdrückung rechtlicher Maßstäbe. Verschleierung und Fehlerhaftigkeit bei Diäten- und Fraktionsgesetzen, Versorgung (?!) der Politiker, Politikfinanzierung bzw. Finanzierung von Fraktionen, Abgeordnetenmitarbeitern und Stiftungen. Besetzung der Ämter erfolgt im Selbstbedienungsprinzip. Parteien arbeiten gegen die Kontrollinstanzen wie Verfassungsgerichte und Rechnungshöfe. Das Gericht verschärft zwar die Auflagen der Parteifinanzierung, Wahlrecht und Beurteilungsgrundsätze; das Parlament begründet jegliche gerichtliche Prüfung in eigener Sache. Gesetzgebung verlangt ein Mindestmaß an gerichtlicher und öffentlicher Kontrollierbarkeit z.B. bei Festlegung der Höhe der Sozialleistungen und Besoldung der Beamten. Es wird dargestellt, dass verfassungswidrige Regelungen über Fraktionen, Stiftungen und Teile der Abgeordnetenfinanzierung vielfach ein missbräuchliches Gesamtsystem darstellt. ABER nicht alles, was unrichtig erscheint, muss auch verfassungswidrig sein. Entscheidungen der Parteien in eigener Sache ohne Kontrolle bewirken nicht nur vereinzelte Fehlsteuerungen, sondern stellen einen Mangel des ganzen Systems dar. Die Öffentlichkeit spricht von Gemeindewohlorientierung; in Wirklichkeit geht es um den Erhalt von Macht, Posten, Geld und Status. Betrachter von Außen, die die Fehlentwicklung kritisieren, werden von der Politik diskreditiert. Weder die Währungsunion noch die Flüchtlingskrise oder der Brexit veranlasst die EU zur Aufarbeitung ihrer Mängel. Umfragen zu vielen Themen werden täglich erhoben und veröffentlicht - können aber Volksabstimmungen nicht ersetzen. Bestimmte Bereiche wie Besoldung, Haushalte und Finanzen sind von vorn herein beim Volksentscheid ausgenommen. Reformen zur Herstellung von Bürgernähe sind sehr wichtig. Da die Parteien für das Funktionieren der Demokratie unverzichtbar sind, nehmen wir große Teile der Staats- und Politikwissenschaft und ihre Auswüchse in Kauf. Könnte man auch als Monopolstellung bezeichnen.

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Fundierte Darstellung aktueller Parteipraktiken

Von: J. Palm aus Straubenhardt

18.03.2017

Im Buch "Die Hebel der Macht und wer sie bedient" stellt Hans Herbert von Armin anhand zahlreicher aktueller Beispiele dar, wie die Parteien die Demokratie unterwandern. Zum Beispiel behandelt er das Thema "Selbstbedienung" bei Diäterhöhungen und stellt dar, wie die Gewaltenteilung ausgehebelt wird, die Medien mundtot gemacht werden und die Opposition aus Eigeninteresse – gerade beim Thema Diäten – nicht als solche agiert. Er bezeichnet die Parteien unter anderem als Kartelle. Seine Aussagen untermauert er durch Angabe zahlreicher Quellen. Ich fand es schwierig, ins Buch hineinzufinden. Bin allerdings auch nicht vom Fach. Sicher lesenswert. Allerdings würde ich noch weitere Meinungen einholen bzw. Literatur zum Thema lesen, bevor ich mich dem Urteil anschließe.

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Vita

Hans Herbert von Arnim, Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler, früherer Rektor der Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer und Verfassungsrichter in Brandenburg, hat als einer der Ersten Machtmissbrauch, Inkompetenz und Opportunismus in den politischen Parteien angeprangert. Der Autor zahlreicher Bestseller, u.a. »Staat ohne Diener«, »Fetter Bauch regiert nicht gern« und »Die Deutschlandakte«, gehört zu den versiertesten Kennern unserer Wahlsysteme und Parteienstrukturen.

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