Rezension zu
Wie Demokratien sterben

Ist die Demokratie als Regierungsform in Gefahr? Dieser Frage gehen die beiden Politikwissenschaftler und Harvard Professoren Steven Levitsky und Daniel Ziblatt in ihrem Buch nach und entwerfen einen Lackmustest für Möchtegernautokraten. Dabei gehen die beiden von der These aus, dass Demokratien in heutiger Zeit nicht mehr mit einem großen Knall – etwa durch Revolutionen – sterben, sondern langsam dahinsiechen und viele Bürger erst aufwachen, wenn es zu spät ist. Denn Autokraten kommen, so ihre Beobachtung, zusehends in demokratisch legitimierter Art und Weise an die Macht. Zudem legen sie einen Lakmustest zur Erkennung von Autokraten bzw Autokratien in demokratischen Gewändern vor. Ihr Buch beginnen sie mit der Frage, ob die US-Amerikanische Demokratie in Gefahr ist und stellen fest, nach über anderthalb Jahrzehnten der Erforschung von Demokratien zu anderen Zeiten und an anderen Orten, sich dem eigenen Land zuwenden zu müssen. Ausgangspunkt für diese Studie ist dabei die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika 2016. Den schon erwähnten Lackmustest, der es ermöglichen soll, Autokraten zu erkennen, wenden sie dabei auf ihre These an. Dabei identifizieren sie 4 Kriterien, um Autokraten zu erkennen, bevor sie in ein Amt gewählt werden. Denn die Kandidaten seien oftmals Außenseiter ohne Große politische Erfahrung. Die vier Kriterien lauten: 1. Schwache Zustimmung zu bzw. Ablehnung von Demokratischen Spielregeln z.B. durch das Ablehnen der Rechtmäßigkeit von Wahlen oder von Verfassungen, 2. der leugnung der Legitimität politischer Gegner, drittens die Tolerierung von oder der Aufruf zu Gewalt sowie viertens die Bereitschaft der Einschränkung von bürgerlichen Freiheiten von Kritikern und Konkurrenten. Auf Trump trifft all dies zu. Denn Trump, so die beiden Politikwissenschaftler, sei nicht der Grund des rauer werdenden politischen Tons, sondern ein Symptom der seit Jahren stattfindenden Polarisierung zwischen den Parteien und in der Zivilgesellschaft, da seit Jahren geltende ungeschriebene demokratischen Normen und Regeln gebrochen und nicht mehr eingehalten werden. Dazu zählen einerseits gegenseitige Achtung sowie andererseits institutionelle Zurückhaltung, die als weiche Leitplanken der Demokratie bezeichnet werden. Gegenseitige Achtung bedeutet in diesem Zusammenhang, dass man politischen Gegnern das gleiche Recht zu existieren zuspricht, solange sie nach den Regeln der Verfassung spielen, wie man selber. Institutionelle Zurückhaltung bedeutet hingegen, seine institutionellen Rechte im Sinne des politischen Fair Play nicht voll auszunutzen, obwohl dies nicht in der Verfassung stehe. Steven Levitsky und Daniel Ziblatt ist ein spannendes aktuelles und aufrüttelndes Buch gelungen, das zwar keine einfachen Lösungen gibt, jedoch dafür plädiert, die Demokratie zu schützen. Den beiden Autoren ist es auf 300 Seiten gelungen, ein faktenreiches, gut recherchiertes Buch und lässig formuliertes Buch zu schreiben, dass zeigt, wie die Demokratie in Amerika und in anderen Ländern zu retten ist.