Demokratie im Feuer

Jonas Schaible - Demokratie im Feuer

16.06.2023

Spannende Darstellung einer neuen Realität Der Spiegel-Journalist, der in diesem Buch deutlich macht, wie sehr ihm das Thema Klimawandel am Herzen liegt, entwirft mit dem Konzept einer wehrhaften Klimademokratie eine Vision eines an die neuen Realität angepassten politischen Systems. Flüssig und geradezu spannend schreibt er über das Thema, das uns allen auf den Nägeln brennt oder doch brennen sollte. Die vielfältigen komplexen Zusammenhänge wirtschaftlicher und gesellschaftspolitischer Art stellt er übersichtlich und verständlich dar. In kurzen Kapiteln, dabei in einem gut lesbaren Stil, der Spaß macht, behandelt er viele Beispiele und Gedanken über das Thema. Seine These: Denn ein Staat, der die Sicherheit seiner Bürger:innen vor der Klimakrise nicht gewährleisten kann, kann auch ihre Freiheiten nicht langfristig schützen. Oder anders ausgedrückt: Nur als eine wehrhafte Klimademokratie kann Demokratie bestehen. Seien Argumentation mag revolutionär sein, ist, aber nachvollziehbar. Dabei sind seine Argumente so gut recherchiert, wie man das von einem Journalisten erwarten darf. Schaible geht mit uns allen hart ins Gericht, sagt deutlich und unmissverständlich, an welchem Punkt wir stehen und wo wir falsch oder zu wenig handeln. „Sie (die Klimakrise) zerstört, kurz gesagt, in irrwitzigem Tempo und unbekanntem Ausmaß Wissen, Gewissheiten und Lebensmodelle und damit alles, was uns bisher Orientierung verschafft hat. Wann immer das passiert, ist Abwehr, ist Trotz, ist Reaktanz, ist aggressive Selbstbehauptung durch Angriffe auf andere ein häufige Folge.“ (S. 90) Ein empfehlenswertes Buch für alle, denen unsere Welt wichtig ist und die offen sind für gesellschaftspolitische Veränderungen.

Das Buch der Stunde

14.06.2023

Der SPIEGEL-Redakteur Jonas SCHAIBLE geht in diesem Buch den entscheidenden Schritt weiter. Er legt ein Klimabuch vor, das nicht bei der Beschreibung des Klima-Notstandes und dem Beklagen der unzureichenden Maßnahmen stehen bleibt. Er zeigt auf, dass und wie sich unsere Demokratie verändern müsste, um den unvermeidbaren und weitreichenden Herausforderungen gerecht werden zu können. SCHAIBLE legt sich zunächst mächtig ins Zeug, um die Dramatik der Situation klar und unmissverständlich zu beschreiben. Dabei analysiert er nicht nur die – inzwischen allseits bekannte – Klimadynamik selbst, sondern beleuchtet auch die unausweichlichen wirtschaftlichen und sozialen Folgen (in Bezug auf Lieferketten, Energiesicherheit, Nahrungsmittelversorgung und Klimaflüchtlingsströmen). Doch damit nicht genug: Denkt man nämlich – wie der Autor – weiter, dann könnte auch die politische Stabilität unseres Gemeinwesens sehr schnell auf dem Spiel stehen. Der Rechtspopulismus mit seinen vermeintlich einfachen Antworten durch vermeintlich starke Führer lässt grüßen. SCHAIBLE liegt unser demokratisches System sehr am Herzen. Er weist daher selbst angesichts der Dringlichkeit der Aufgabe und des bisherigen politischen Versagens den Gedanken (bzw. die zunehmend hörbare Forderung) zurück, einen autokratischen Weg einzuschlagen. Dieser Lösungsweg wäre ja alles andere als abwegig: Angesichts eines in weiten Teilen unbewohnbar werdenden Planeten bliebe letztlich kaum eine andere Wahl, als die effektivsten Mittel einzusetzen (weil irgendwann rein objektiv der Zweck die Mittel heiligen würde). Doch der Autor bleibt standhaft: Er vertraut den inneren Kräften der Demokratie und misstraut den vermeintlich effizienteren autokratischen Strukturen. Und jetzt wird es richtig spannend: Denn für SCHAIBLE ist eindeutig klar, dass sich unsere Demokratie verändern und an die aktuellen Herausforderungen anpassen muss. Ein neuer Freiheitsbegriff muss her: Es muss darum gehen, durch massives und rasches Handeln die zukünftigen Freiheitsräume zu sichern (statt an einem überholten, rein individualistischen Freiheitskonzept festzuhalten). Die Klimapolitik – so fordert er weiter – muss durch entsprechende Gesetze (mit Verfassungsrang) und geschützt durch unabhängige Institutionen (z.B. nach dem Modell der Zentralbanken) aus dem politischen Tagesgeschäft mit seinen Stimmungsschwankungen und Wahlkampfgetöse herausgenommen werden. Der demokratische Streit kann und darf nur noch die Umsetzungsfragen betreffen – sonst läuft uns die Zeit davon und wir verlieren die Demokratie noch sehr viel grundsätzlicher. Wenn man das alles liest, reibt man sich die Augen: Es wirkt so, als habe SCHAIBLE die z.T. groteske Diskussionen um die Wärmewende im Frühsommer 2023 vorausgesehen. Da wird im politischen Raum und in den Medien ganz bewusst eine Stimmung erzeugt und genutzt, die den mühsam aufgebauten gesellschaftlichen Konsens hinsichtlich der Klimaziele schwächen soll – nur um daraus kurzfristig parteipolitisches (und wirtschaftliches) Kapital zu schlagen. Genau diese Schwäche der Demokratie hat SCHAIBLE in diesem Buch im Blick; genau dafür macht er praktikable Vorschläge. Es fragt sich nur, ob unsere demokratische Kultur die Kraft aufbringt, die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Denn auf ein bisschen „Freiheit“ müsste die Politik im Sinne einer verantwortlichen Selbstbeschränkung verzichten. Unter den gegenwärtigen Vorzeichen werden die demokratischen Prozesse es nicht hinbekommen. Es bleibt noch zu sagen, dass SCHAIBLE ein gut lesbares, sachliches und abgewogenes Buch geschrieben hat (es ist sicher weniger emotional als diese Rezension). Es ist – kurz gesagt – das Buch der Stunde.